Pro-VISION
Multimedia mit Sitz in Niedersteinbach,
Deutschland stellt dem Kunden die angebotenen Leistungen ausschließlich
zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Vertragsbedingungen
ergänzen bzw. ersetzen die entsprechenden Regelungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, die Bestandteil aller Verträge
mit Pro-VISION Multimedia sind. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn
sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner
wird nachfolgend Kunde genannt und bestätigt, daß er mindestens
18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.
I. Leistungen
- Der Leistungsumfang der angebotenen Dienste ergibt sich aus dem
Angebot, wie es mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden
ist, insbesondere aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot
von Pro-VISION Multimedia.
- Mit Annahme der Bestellung und Freischaltung des Zugangs kommt ein
Vertrag über die Nutzung der Dienste zwischen dem Kunden und
Pro-VISION Multimedia zustande.
- Die erbrachten Leistungen werden gemäß der zum Bestellzeitpunkt
geltenden Preise abgerechnet. Nimmt der Kunde über den Vertragsumfang
hinausgehende Leistungen in Anspruch, so werden diese gemäß
geltender Preisliste abgerechnet.
- Pro-VISION Multimedia übernimmt keine Garantie dafür,
daß die angebotenen Leistungen für einen bestimmten Dienst
oder eine bestimmte Anwendung geeignet sind.
II. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
- Der Kunde verpflichtet sich, gemäß der gesetzlichen Auflage, für seine geschäftsmäßigen
Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen
auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
- Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung
produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich und stellt
Pro-VISION Multimedia von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter
im Zusammenhang mit der Publikation unzulässiger Inhalte frei.
- Pro-VISION Multimedia behält sich das Recht zur sofortigen
Sperrung vor, falls Inhalte publiziert werden, die öffentlichen
Anstoß erregen; politisch extremistische Positionen vertreten;
erotisches oder pornographisches Material enthalten; Personen verunglimpfen;
oder gegen geltendes Recht des Staates Deutschland, den USA
oder gegen internationales Recht verstoßen. Weiterhin kann Pro-VISION
Multimedia den Zugang sofort sperren, falls der Kunde unberechtigt
urheberrechtlich geschützte Programme oder Dateien verbreitet;
unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken oder auch Massen-Mailings versendet
oder für solche Angebote wirbt oder falls der Kunde MP3-Dateien,
Cracks, Patches, Warez, IRC-Bots oder ähnliche Inhalte über
seinen Zugang publiziert bzw. betreibt. Vorgenanntes gilt entsprechend
für Verweise des Kunden auf solche Inhalte Dritter.
- Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Pro-VISION
Multimedia oder Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige
Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, daß der Kunde
seinen Obliegenheiten nicht nachkommt. Weiterhin ist Pro-VISION Multimedia
bei Verstoß gegen die genannten Pflichten berechtigt, das Vertragsverhältnis
ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und - vorbehaltlich der
Geltendmachung weiterer Schadenersatzforderungen zu erheben.
- Pro-VISION Multimedia überprüft die Inhalte des Kunden
nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt
erhoben werden. Die Inhalte können bis zur gerichtlichen Klärung
auf glaubhaftes Verlangen eines Dritten von Pro-VISION Multimedia
gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden,
den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, daß Ansprüche
Dritter glaubhaft erhoben werden.
- Pro-VISION Multimedia behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten
der Server beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu
sperren oder deren Betrieb zu unterbinden. Dies sind insbesondere
vom Kunden selbst eingerichtete Programm-Module.
III. Domain
- Pro-VISION Multimedia wird gegenüber der jeweiligen Domain-Vergabe
Organisation lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge
mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt
und verpflichtet.
- Der Kunde versichert, daß durch Registrierung der vom Kunden
gewünschten Internet-Domain keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl des Domainnamens
allein verantwortlich ist und erklärt, Pro-VISION Multimedia
von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der
Domain freizustellen.
- Pro-VISION Multimedia übernimmt keine Gewährleistung für
die Verfügbarkeit eines Domainnamens. Alle in dieser Hinsicht
erteilten Auskünfte sind unverbindlich, dies gilt auch für
erfolgte Auftragsbestätigungen. Auch die Beantragung der Domain
durch Pro-VISION Multimedia stellt keine Gewährleistung der Zuteilung
des gewünschten Domainnamens dar.
IV. Laufzeit und Kündigung
- Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Pro-VISION Multimedia
tritt am Tag der Freischaltung des Zugangs in Kraft und wird auf unbestimmte
Zeit geschlossen.
- Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr. Die Kündigung
des Vertrages durch den Vertragspartner kann nur jeweils zum Ende
der Laufzeit mit einer Frist von neunzig Tagen erfolgen, erfolgt die
Kündigung nicht fristgerecht, so verlängert sich der Vertrag automatisch
um ein weiteres Jahr.
- Pro-VISION Multimedia behält sich das Recht vor, den Vertrag
außerordentlich zu kündigen, wenn aus nicht von Pro-VISION
Multimedia zu vertretenden Gründen, die vertragsgegenständlichen
Leistungen nicht mehr oder nur noch zu wesentlich veränderten
Bedingungen verfügbar sein sollten.
- Bei Vertragsende ist Pro-VISION Multimedia berechtigt, die vom Kunden
aufgespielten Daten vorbehaltlos zu löschen.
V. Zahlungsbedingungen
- Pro-VISION Multimedia übermittelt dem Kunden Rechnungen im
Textformat und in ausdruckbarer Form per E-Mail.
- Die zu entrichtenden Entgelte sind im voraus zu zahlen und werden
mittels Banklastschrift eingezogen, wenn nichts anderes vereinbart
wurde. Bei Rückbuchung eines korrekten Lastschriftauftrages erhebt
Pro-VISION Multimedia neben den entstehenden Bankspesen eine Bearbeitungsgebühr.
- Bei Zahlungsverzug kann Pro-VISION Multimedia - vorbehaltlich der
Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens - Zinsen in Höhe
von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank bis zum Kündigungstermin berechnen. Zu
den Verzugskosten wird noch eine Mahnpauschale von 10% des
Rechnungswertes
geltend gemacht, im wiederholten Falle verdoppelt sich die
Mahnpauschale.
- Dem Kunden bleibt es unbenommen,
einen geringeren Schaden nachzuweisen. Kommt der Kunde für zwei
aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung in Verzug, kann Pro-VISION
Multimedia das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist
kündigen und den Zugang sofort sperren. Pro-VISION Multimedia
kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mails ohne Setzung
einer Nachfrist sofort sperren.
- Soweit von Pro-VISION Multimedia entgeltfreie Dienste und Leistungen
erbracht werden, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein
Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich
daraus nicht.
- Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt
oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich,
es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt
der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat. In diesem
Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort
zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter
geschützt aufzubewahren sowie es vor Mißbrauch und Verlust
zu schützen.
- Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig
festgestellter Gegenansprüche zu.
VI. Datenschutz
- Dem Kunden ist bekannt, daß Name und Adresse des jeweiligen
Nutzungsberechtigten einer Domain in diversen Internet-Datenbanken
zwingend und dauerhaft gespeichert werden und diese Daten für
ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
- Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten
abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
- Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß Serverzugriffe
und andere Informationen, die das Nutzungsverhalten betreffen von
Pro-VISION Multimedia während der Dauer des Vertragsverhältnisses
gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks,
insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
- Dem Kunden ist untersagt, sich oder Dritten mittels der von Pro-VISION
Multimedia zur Verfügung gestellten Dienste für sich oder
den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.
VII. Haftungsbeschränkung
- Pro-VISION Multimedia haftet nicht für entgangenen Gewinn;
die Wiederbeschaffung von Daten; Schäden oder Verluste an den
gespeicherten oder übertragenen Daten oder indirekte Schäden;
sei es, daß diese beim Kunden oder Dritten entstehen.
- Leistungsverzögerungen und -ausfälle aufgrund höherer
Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Leistungen von Pro-VISION
Multimedia wesentlich erschwerten oder unmöglich machten - hierzu
gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen,
der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber,
Störungen im Bereich der Dienste bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern
oder deren Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten - hat Pro-VISION
Multimedia auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen
nicht zu vertreten. Der Kunde berechtigt Pro-VISION Multimedia die
Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben.
- Bei Ausfällen von Diensten aufgrund einer außerhalb des
Verantwortungsbereiches von Pro-VISION Multimedia liegenden Störung,
erfolgt keine Erstattung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten
nur dann erstattet, wenn Pro-VISION Multimedia den Fehler verschuldet
oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum
über mehr als 5 Werktage erstreckt.
- Pro-VISION Multimedia haftet nicht für die vom Kunden publizierten
Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit,
Richtigkeit noch Aktualität, noch dafür, daß sie frei
von Rechten Dritter sind, oder der Kunde rechtswidrig handelt, indem
der Kunde die Informationen publiziert. Dies gilt insbesondere für
Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
- Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Bedingungen eine Haftung
ausschließen, ist sie für alle dem Kunden nachweislich
entstandenen Schäden der Höhe nach maximal auf den 12-fachen
Betrag der monatlichen Account-Gebühr beschränkt.
VIII. Technische Unterstützung
Die von Pro-VISION Multimedia kostenfrei angebotene Unterstützung
per E-Mail beschränkt sich ausschließlich auf technische
Fragen und Probleme im Zusammenhang mit den angebotenen Leistungen.
Eine kostenfreie Unterstützung bei Fragen zu HTML-Syntax oder CGI-
und Java-Programmierung kann nicht erfolgen.
IX. Schlußbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der
Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung,
die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen
gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit
der Bestimmungen entsprechend.
Stand: 01.08.2005
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